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Hofer und das "Wundern": Österreich wird wie Ungarn

Zurück zur Übersicht 25.04.2016

Wer in jedem Flüchtling einen Terroristen sieht, macht die Angst zum Ratgeber und die Vernunft zum Irrlicht. Leider war diese Stimmung ausschlaggebend. Sie wird in vier Wochen kaum zu drehen sein.

Mit dem Etappensieg von Norbert Hofer zeigt ein hoher Anteil der österreichischen Bevölkerung eine Präferenz für die seit einigen Jahren in Ungarn und in Polen entwickelte autoritäre Politik: Schwächung der Parlamente, Aushebelung der Gewaltenteilung, Opposition zu den Brüsseler Vorgaben und Einschränkungen der Medienfreiheit. Wien läge wie in der Geografie bald auch politisch östlich von Prag. In einem STANDARD-Interview während des Wahlkampfes hat Hofer seine Absichten angedeutet: Wegen der Flüchtlingspolitik von Sebastian Kurz (ÖVP) und Hans Peter Doskozil (SPÖ) würde er als Präsident entgegen früheren Aussagen die Bundesregierung nicht entlassen. Das bedeutet, dass Hofer 2018 nach einem Wahlsieg von Heinz-Christian Strache den FPÖ-Chef ohne Mühe mit der Regierungsbildung beauftragen könnte – mit Kurz oder Doskozil als Vizekanzler.

Hofers zweiter Punkt, dem er seinen vorläufigen Sieg verdankt, ist der Antiislamismus. Wir haben in den letzten Wochen erlebt, wie sich Strache in Israel verneigt und Christoph Leitl im Iran. Eine verkehrte Welt, perfekt für eine stimmungsmäßige Machtübernahme des Rechtspopulismus. Sogar Liberale stolpern in die Falle, weil sie Obamas Iranpolitik für ein Übel und Straches Anbiederung an die Juden für einen Lernprozess halten. Werch ein Illtum (Ernst Jandl).

Mehr auf: derstandard.at

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